Einsatz für den Euro

Liest man den jüngsten Hintergrundbericht über die EZB von Reuters, so lernt man, dass Mario Draghi hoch pokerte, als er kurz vor den Olympischen Spielen in London erklärte, die EZB werde alles tun, um den Euro zu retten – die Autorität dazu hatte er zu diesem Zeitpunkt nicht. In den folgenden Wochen fand deshalb teils hinter, teils vor den Kulissen ein Machtkampf um die (Glaubens-)Frage statt, ob es der EZB gestattet sein sollte die Staatsanleihen von Krisenländern zu kaufen und somit jenseits des engen Primats der Währungspolitik durch Zinspolitik und Devisengeschäfte auch eine stärkere wirtschaftspolitische Rolle einzunehmen. Angesichts der Krise des Euro und der (noch) nicht vorhandenen europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik also die Frage, ob man nur seinen Job macht, oder ob man sich auch für die eigene Sache engagiert und damit auch Risiken eingeht – letzteres will Draghi. Damit hat er die Spitze der Bundesbank, allen voran deren Präsident Jens Weidmann, verprellt, ebenso wie das konservative Deutschland, das seine Rolle als Hüter der starken D-Mark und des starken Euro schwinden sieht. So wird denn auch in der Öffentlichkeit gegen Draghi taktiert – in der Bild-Zeitung, im Spiegel, durch Äußerungen von Politikern.

Die Debatte wird so emotional geführt, weil es wieder einmal um eine typtisch europäsche Frage geht: wie viel nationalen Einfluss ist man bereit aufzugeben, um sich für ein gemeinsames Europa zu engagieren? Wenn die EZB, die bisher mehr oder weniger der Linie der Bundesbank folgte, ihre Politik aufweicht, dann werden Ängste wach, dass der eigene Einfluss schwindet, und der Euro den Bach herunter geht. So hört es sich zumindest an, wenn man manchen Politiker oder Medien zuhört. Dabei wird vergessen, dass sich gegenwärtig die gesamte Tektonik der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik verschiebt; alte Rollenverständnisse sind nicht unbedingt geeignet, um zur Schaffung einer großen Lösung beizutragen. Draghi versteht sich und die Rolle der EZB jedoch auch im Koordinatensystem einer neuen Euro-Architektur, die langfristig zu einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik führen muss.

Hinter den Kulissen kämpfte Draghi um seine eigene Linie, um den Märkten nach seiner gefeierten Ankündigung auch Ergebnisse präsentieren zu können, und um den Euro zu stärken. Verbündete fand er am Ende in Angela Merkel und François Hollande. Der EZB-Rat segnete seine Pläne ab – mit Gegenstimme Weidmanns – auch nachdem Draghi klargestellt hatte, dass die Anleihenkäufe nur unter bestimmten Bedingungen erfolgen, die Reformen in den Ländern einfordern und die Drohung des Wiederverkaufs der Anleihen beinhalten. Am Ende konnte Draghi dann offiziell verkünden, dass die EZB unbegrenzt Anleihen kaufen würde.