Massendemonstrationen gegen Janukowytsch in der Ukraine

In der Ukraine demonstrierten am Wochenende hunderttausende Menschen gegen die das gewaltsame Vorgehen von Sicherheitskräften gegen Demonstranten. Zuvor hatten tausende Ukrainer gegen Präsident Janukowytsch demonstriert, der sich aufgrund von massivem Druck aus Russland geweigert hatte, ein weitergehendes Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Außer den Demonstrationen in Kiew gab es auch in anderen ukrainischen Städten Proteste. Inzwischen regt sich auch in Janukowytschs politischem Lager Widerstand gegen den Kurs des Präsidenten.

Die beginnende Annäherung an die EU nach der sogenannten orangefarbenenen Revolution von 2004, bei der nach wochenlangen Massenprotesten gegen Wahlfälschungen bei einer Wiederholung der Wahlen das europafreundliche Bündnis von Wiktor Juschtschenko und Julija Tymoschenko gewann, war unter Juschtschenkos Nachfolger Janukowytsch zugunsten Russlands wieder ausgebremst worden. Aufgrund der schwierigen politischen Situation des Landes und durch Zerstrittenheit im eigenen Lager konnten Juschtschenko und Tymoschenko die Dynamik der orangefarbenenen Revolution nicht aufrecht erhalten, weshalb die Ukraine unter Janukowytsch weiterhin unter massivem Einfluss Russlands steht.

In den aktuellen Protesten bricht wieder das Dilemma des Landes auf – große Abhängigkeit, besonders im Energiesektor, vom Nachbar Russland auf der einen Seite, und der Wunsch sich an die EU anzunähern auf der anderen Seite. Während Russland besorgt ist, weiter an Einfluss in der Region zu verlieren, wünscht sich die EU eine weitere Annäherung ihrer östlichen Nachbarn, von der sich viele Bürger der Ukraine wirtschaftliche Prosperität, einen verstärkten Kampf gegen die grassierende Korruption und mehr politische Freiheit versprechen. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sprach sich indessen dafür aus, das Denken in diesen Entweder-Oder Kategorien zu beenden. Die ukrainische Opposition wirft Janukowytsch vor, mithilfe von Russland lediglich seine Macht im Hinblick auf die Präsidentschaftswahlen von 2015 konsolidieren zu wollen. Ob er sich bis dahin im Amt halten kann, bleibt abzuwarten.