Deutschland

Alois Nebel

Der Animationsfilm des tschechischen Regisseurs Tomás Lunák erzählt die Geschichte des verschlossenen Fahrdienstleiters Alois Nebel. Während Im Herbst 1989 in der Tschechoslowakei das kommunistische Regime endet, leidet Nebel an Alpträumen, die eine Szene wiederholen, bei der im Jahr 1945 Deutsche vertrieben und in einen Zug gezwungen werden. In der psychiatrischen Klinik, in die er aufgrund seiner Symptome eingewiesen wird, lernt er „den Stummen“ kennen, der von der Polizei gefasst wurde, als er die Grenze überqueren wollte. In der Folge entwickelt sich eine Geschichte, in der […]

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Helmut Schmidt fordert Ende deutscher Waffenexporte

In einem Beitrag für die Zeit fordert Altkanzler Helmut Schmidt die neue Regierungskoalition dazu auf, deutsche Rüstungsexporte zu stoppen. Gegenwärtig ist Deutschland noch vor China und anderen EU-Staaten der drittgrößte Waffenlieferant der Welt, und sogar der zweitgrößte für Kleinwaffen. Schmidt bezeichnet sie als Massenvernichtungsmittel der heutigen Zeit – weltweit werden pro Jahr mehr als 500 000 Zivilisten durch Kleinwaffen getötet. Aus diesem Grund hält der Altkanzler sie für viel schlimmer als andere Rüstungsexporte wie Schiffe, Flugzeuge oder Panzer, die im Verhältnis weit weniger Schaden anrichten.

Um die Ausfuhr deutscher Waffen nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu regeln, solle die Federführung in Bezug auf Waffenexporte vom Wirtschaftsministerium auf das Auswärtige Amt übergehen. Arbeitsplätze, die durch einen Exportstopp verloren gehen würden, hält Schmidt für vernachlässigenswert, […]

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SZ und NDR enthüllen geheimen Krieg auf deutschem Boden

Nach eineinhalbjährigen Recherchen veröffentlichen die Süddeutsche Zeitung und der NDR seit gestern Details zu Operationen von US-Militär, Geheimdiensten und privaten Sicherheitsfirmen im Zusammenhang mit dem Krieg gegen den Terror, der offenbar teilweise von Deutschland aus gesteuert und koordiniert wird. Das 25-köpfige Team um den NDR-Journalisten John Goetz fand so heraus, dass entgegen anderslautenden Behauptungen von US-Präsident Obama Drohnenangriffe in Afrika von deutschen Militärbasen gesteuert werden. Auch der Aufbau geheimer Foltergefängnisse im Rahmen der Terrorbekämpfung nach dem 11. September wurde von einem CIA-Stützpunkt in Deutschland aus […]

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Neue Mehrheiten in Deutschland – Europa gewinnt

Die Bundestagswahl vom Sonntag war alles andere als langweilig und bescherte einige politische Überraschungen. Das einschneidendste Ereignis ist wohl das Ausscheiden der FDP aus Regierung und Bundestag. Auch mit einem so starken Abschneiden der AfD hatten viele nicht gerechnet. Schließlich fuhr die CDU ein überragendes Ergebnis ein und hatte sogar die absolute Mehrheit vor Augen.

Am Ende des Tages steht die CDU jedoch ohne ihren bisherigen Koalitionspartner da und muss sich eine Mehrheit beschaffen. Ob sie die Regierung mit der SPD oder den Grünen bilden […]

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Deutschland erzielt Milliarden-Haushaltsüberschuss

Das statistische Bundesamt teilte mit, dass der deutsche Staat im ersten Halbjahr 2013 einen Überschuss von 8,5 Milliarden Euro erwirtschaftete. Das nach Worten von Finanzexperten solide Wachstum in Deutschland bescherte besonders Ländern und Gemeinden ein großes Plus, während der Bundeshaushalt weiter mit 2,2 Milliarden Euro im Minus liegt. Angesichts der guten Zahlen wird die Regierung ihre Prognose für 2013 wohl nach oben korrigieren müssen.

Der Überschuss konnte vor allem durch die höhere Binnennachfrage von Konsumenten und Staat erzielt werden. Auch investierten Unternehmen wieder deutlich mehr […]

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Gute Nachrichten in Kürze

Einige gute Nachrichten und positive Entwicklungen aus der vergangenen Woche: Zuwachs an Steuereinnahmen für deutschen Staat,US-Regierung gibt illegale Überwachung zu, Weitere Enthüllung des Überwachungspotenzials der NSA, EU setzt Waffenexporte nach Ägypten aus

Zuwachs an Steuereinnahmen für deutschen Staat

Im Vergleich zum Vorjahresmonat nahmen Bund und Länder insgesamt 1,9 Milliarden Euro mehr ein. Aufgrund der hohen Beschäftigung stiegen die Einnahmen aus der Lohnsteuer.

Der stärkere private Konsum bescherte dem Staat Mehreinnahmen über die Umsatzsteuer. Die Wirtschaft und der Finanzminister sehen die Entwicklung der Konjunktur optimistisch und […]

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Gute Nachrichten in Kürze

Einige gute Nachrichten und positive Entwicklungen aus der vergangenen Woche: neuer Friedensprozess in Nahost, Kreml-Kritiker kommt frei, Geheimdienste müssen aufklären, Milliardenplus für Fiskus

Kerry kündigt neue Nahost-Friedensgespräche an

US-Außenminister John Kerry kündigte nach längeren Vorverhandlungen mit Vertretern von Israel und der palästinensischen Fatah eine neue Runde direkter Friedensgespräche an.

Auch wenn die Chancen für einen Durchbruch angesichts der konservativen Regierung in Jerusalem und dem anhaltenden Siedlungsbau eher schlecht stehen, wird der Prozess sicherlich weitere Details und offene Fragen zu einer Zwei-Staaten-Lösung klären.

Kreml-Kritiker Nawalny wird […]

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Snowden mischt den deutschen Wahlkampf auf

‚Die Welt steht Kopf, und auch Deutschland macht dabei keine gute Figur.‘ So fasste der Spiegel vergangene Woche treffend die Auswirkungen der Affäre um den Whistleblower Edward Snowden und die Überwachungsaktivitäten der NSA zusammen. Die Enthüllungen, die sich zunächst auf die USA und Großbritannien konzentrierten, rücken nun in Deutschland den BND und die Bundesregierung immer stärker in den Focus. Doch auch angesichts weiterer Erkenntnisse zu Geheimdienstaktivitäten auf deutschem Boden durch die NSA und den BND verhielt sich die Regierung bislang eher schweigsam. Zwar begab sich […]

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NSA-Skandal zieht immer größere Kreise

Die Affäre um die umfangreichen Überwachungsprogramme der NSA und anderer Geheimdienste, die vor einem knappen Monat durch die Veröffentlichungen von Geheimdokumenten im Guardian und in der Washington Post ihren Anfang nahm, wird immer brisanter. Unterdessen ist Edward Snowden, der die Daten gestohlen und Medien zugespielt hatte, immer noch auf freiem Fuß, momentan befindet er sich in Russland.

Inzwischen wurde aus weiteren Veröffentlichungen bekannt, dass das PRISM-Programm zur Überwachung von Internetdiensten und die Überwachung amerikanischer Telefonprovider nur Bausteine eines viel umfassenderen Lauschangriffs sind. So zapft das […]

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Endlich Solidarität?

An diesem Wochenende wollen die EU-Regierungschefs endlich über Maßnahmen beraten, die für Wachstum und einen Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit in Europa führen sollen. Bisher hatte sich die von Deutschland maßgeblich bestimmte Wirtschaftspolitik weitgehend auf Sparmaßnahmen beschränkt, von Wachstumsimpulsen für Krisenländer keine Spur. Nicht zu unrecht wirft Peer Steinbrück der Kanzlerin deshalb vor, dass sie die aktuellen Probleme der Mittelmeerländer eher mitverursacht als gebessert habe.

Merkel spricht inzwischen von einem Solidaritätsfonds, den man schaffen könnte, um krisengeschüttelten Ländern zu helfen. Auch wenn diese Idee sehr spät kommt, […]

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