Salvini verliert nach eigenem Fehler

Die Karten in der Camera dei Deputati werden neu gemischt. (Foto: Manfred Heyde, Wikimedia Commons, cc by-sa 2.0)

Italiens politische Parteien haben am späten Mittwoch eine Einigung erzielt, um eine neue Regierung zu bilden. Der rechtspopulistische Matteo Salvini, der die Politik des Landes über ein Jahr lang beherrschte und Italiens Position in Europa drastisch neu auszurichten drohte, wurde von seinem vorherigen Koalitionspartner übergangen.

Die plötzliche Wende in der italienischen Politik nur eine Woche nach dem Zusammenbruch der nationalistisch-populistischen Koalition des Landes war eine Erleichterung für das europäische Establishment, nachdem 14 Monate lang euroskeptische Provokationen, Stimmungsmache gegen Migranten und die Missachtung der Finanzregeln des Blocks bestimmend waren.

Die Führer der Fünf-Sterne-Bewegung und der Demokratischen Partei, die kurz vor der Rückkehr aus der Opposition steht, sagten am Mittwoch, sie hätten bittere Differenzen überwunden und einigten sich auf den scheidenden Premier Giuseppe Conte als neuen Premierminister.

Salvini, Vorsitzende der rechtsextremen, migrationsfeindlichen Lega Nord, hatte versucht, seine wachsende öffentliche Unterstützung zu festigen, indem er die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung beendete.

Das war jedoch ein gewaltiger Fehltritt, da er offenbar nicht die Möglichkeit in Betracht gezogen hatte, dass die Fünf-Sterne-Bewegung und die Demokratische Partei ihren gegenseitigen Hass überwinden und sich im Parlament zusammenschließen könnten, um ihn zu stoppen.