Portugal erholt sich ohne Sparpolitik

In einer Zeit wachsender Unsicherheit in Europa hat Portugal sich Kritikern widersetzt, die auf Sparpolitik als Antwort auf die Wirtschafts- und Finanzkrise des Kontinents bestanden.

Während sich die Länder von Griechenland bis Irland – und zum Teil auch Portugal selbst – dieser Linie anschlossen, widerstand Lissabon und trug zu einer Belebung bei, die das Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr auf das höchste Niveau seit einem Jahrzehnt ankurbelte. Das Vertrauen von Unternehmen hat sich wieder erholt, die Produktion und die Exporte sind gestiegen, und das Wirtschaftswachstum ist auf dem höchsten Stand seit einem Jahrzehnt.

Die portugiesischen Wähler beförderten Ende 2015 António Costa, einen Mitte-Links-Politiker, in das Amt des Premierministers nachdem er versprochen hatte, die Einkommenskürzungen umzukehren, die die vorherige Regierung genehmigt hatte […]

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Juncker will EU sozialer machen und Wachstum fördern

In seiner Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament stellte der Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker am Dienstag die politischen Leitlinien seines Regierungsprogramms vor.

Es soll 10 Punkte umfassen. Eine großer Schwerpunkt soll eine Wirtschaftspolitik sein, die Arbeit und Wachstum für die EU schaffen soll, um die hohe Arbeitslosigkeit in manchen Mitgliedsstaaten zu bekämpfen. Der designierte Kommissionspräsident erinnert daran, „dass die Wirtschaft den Menschen zu dienen hat, und nicht umgekehrt.“ Das Soziale müsse im Sinne der sozialen Marktwirtschaft seinen Platz […]

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Ulrich Beck für ein demokratischeres Europa der Bürger

Im Interview mit Zeit Online fordert der Soziologe Ulrich Beck, dass die EU nach der Europawahl den Entwicklungssprung der Demokratisierung wagen müsse, der durch die neuen Konstellationen im EU-Parlament möglich werde.

Europa habe für viele Menschen seine Anziehungskraft verloren, was sich im Erstarken rechtspopulistischer und europafeindlicher Parteien bei der Europawahl gezeigt habe. Paradoxerweise sei aber die Europäisierung für viele EU-Bürger inzwischen eine Selbstverständlichkeit geworden, die nicht mit einer proeuropäischen Haltung, sondern mit einer Ablehnung der Brüsseler Politik, die weitgehend von Eliten […]

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