Korruptionsskandal in der Türkei bringt Erdogan in Bedrängnis

In dieser Woche wurde die türkische Regierung unter Tayyip Erdogan von einem riesigen Korruptionsskandal erschüttert. Damit verbunden ist ein politischer Machtkampf zwischen dem türkischen Premier und dem in den USA lebenden islamischen Prediger Fetullah Gülen. Erdogan spricht unterdessen von einem Komplott gegen seine Regierung.

Die Ausmaße des Skandals sind gewaltig. Es geht um Bestechung, Geldwäsche und manipulierte Ausschreibungen in Millionenhöhe. Die Söhne von drei Ministern wurden verhaftet, Ermittlungen laufen gegen einen Istanbuler Bürgermeister und den größten Bauunternehmer des Landes. So entsteht das Bild einer Machtelite […]

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Alois Nebel

Der Animationsfilm des tschechischen Regisseurs Tomás Lunák erzählt die Geschichte des verschlossenen Fahrdienstleiters Alois Nebel. Während Im Herbst 1989 in der Tschechoslowakei das kommunistische Regime endet, leidet Nebel an Alpträumen, die eine Szene wiederholen, bei der im Jahr 1945 Deutsche vertrieben und in einen Zug gezwungen werden. In der psychiatrischen Klinik, in die er aufgrund seiner Symptome eingewiesen wird, lernt er „den Stummen“ kennen, der von der Polizei gefasst wurde, als er die Grenze überqueren wollte. In der Folge entwickelt sich eine Geschichte, in der […]

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Helmut Schmidt fordert Ende deutscher Waffenexporte

In einem Beitrag für die Zeit fordert Altkanzler Helmut Schmidt die neue Regierungskoalition dazu auf, deutsche Rüstungsexporte zu stoppen. Gegenwärtig ist Deutschland noch vor China und anderen EU-Staaten der drittgrößte Waffenlieferant der Welt, und sogar der zweitgrößte für Kleinwaffen. Schmidt bezeichnet sie als Massenvernichtungsmittel der heutigen Zeit – weltweit werden pro Jahr mehr als 500 000 Zivilisten durch Kleinwaffen getötet. Aus diesem Grund hält der Altkanzler sie für viel schlimmer als andere Rüstungsexporte wie Schiffe, Flugzeuge oder Panzer, die im Verhältnis weit weniger Schaden anrichten.

Um die Ausfuhr deutscher Waffen nicht nur nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu regeln, solle die Federführung in Bezug auf Waffenexporte vom Wirtschaftsministerium auf das Auswärtige Amt übergehen. Arbeitsplätze, die durch einen Exportstopp verloren gehen würden, hält Schmidt für vernachlässigenswert, […]

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Gute Nachrichten in Kürze

Einige gute Nachrichten und positive Entwicklungen aus der vergangenen Woche: Erfolg für Demonstranten in der Ukraine, EU-Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig, Griechenland erzielt Primärüberschuss, Irland verlässt EU-Rettungsschirm, Letta gewinnt Vertrauensabstimmung.

Protestbewegung in Ukraine erzielt erste Erfolge

Die Massenproteste der ukrainischen Bevölkerung gegen die Regierung Janukowitsch zeigen erste Wirkung: in einem Kräftemessen mit Spezialeinheiten, die Befehl hatten den Unabhängigkeitsplatz zu räumen, behielten die Demonstranten die Oberhand. Nach einer spannungsgeladenen Nacht in Kiew zogen sich die Sicherheitskräfte zurück, ohne dass es zu Blutvergießen gekommen war. Inzwischen kündigte Präsident Janukowitsch an […]

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Massendemonstrationen gegen Janukowytsch in der Ukraine

In der Ukraine demonstrierten am Wochenende hunderttausende Menschen gegen die das gewaltsame Vorgehen von Sicherheitskräften gegen Demonstranten. Zuvor hatten tausende Ukrainer gegen Präsident Janukowytsch demonstriert, der sich aufgrund von massivem Druck aus Russland geweigert hatte, ein weitergehendes Assoziierungsabkommen mit der EU zu unterzeichnen. Außer den Demonstrationen in Kiew gab es auch in anderen ukrainischen Städten Proteste. Inzwischen regt sich auch in Janukowytschs politischem Lager Widerstand gegen den Kurs des Präsidenten.

Die beginnende Annäherung an die EU nach der sogenannten orangefarbenenen Revolution von 2004, bei der […]

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