Contra: Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland?

Ein Gastbeitrag von Schülern der Klasse 9a des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe

Volksabstimmung in DeutschlandIn anderen Ländern wie zum Beispiel in der Schweiz darf das Volk über politische Themen in ,,Volksabstimmungen“ entscheiden. Bei Volksabstimmungen entscheidet also nicht das Parlament über Gesetze, sondern die Bürger selber. In Deutschland gibt es Volksabstimmungen nicht in den einzelnen Bundesländern und in den Gemeinden und nicht für ganz Deutschland.

Doch das sollte sich laut SPD, Grüne und Linke ändern. Deswegen hat die SPD einen Gesetzesentwurf erstellt. Dieser sieht zum Beispiel vor, dass das Volk in einem Referendum entweder über beschlossene Gesetze abstimmt (wenn es der Bundestag will) oder es kann auch selbst 1 Million Unterschriften sammeln, um über ein beschlossenes Gesetz abstimmen zu dürfen. Als weitere Möglichkeit gibt es noch die Volksentscheide. Hier kann das Volk selbst einen Gesetzesentwurf vorschlagen und wenn genügend Unterschriften dafür gesammelt sind, darf das ganze Volk in einem Volksentscheid darüber abstimmen.

Verschiedene Argumente dafür oder dagegen:

Betrachtet man einmal die politische Lage in Deutschland, dann kann mal wohl mit Recht sagen, dass durch Volksabstimmungen die Wahlbeteiligung nur noch mehr sinken würde. Durch die ständigen Abstimmungen würde das Interesse sinken und dadurch würde vielleicht auch das Ergebnis fatal verfälscht werden (weil nur sehr wenige abstimmen würden). Außerdem könnten Menschen oder Gruppen mit viel Geld und guten Kontakten die Meinung des Volkes in eine bestimmte Richtung beeinflussen.

Eines der größten Probleme ist allerdings, dass bei einer Volksabstimmung das Thema stark vereinfacht wird und das Volk dadurch nicht alle Konsequenzen absehen kann. Wenn das Parlament abstimmt, dann werden ihm von den Ausschüssen alle Vor-und Nachteile in allen Einzelheiten ausgeführt. Sie könne sich dadurch ein viel besseres Bild von der Lage machen und dadurch auch besser abstimmen.

Das Argument der SPD, der Linken oder der Grünen, dass das Volk über „seine Gesetze“ auch selbst abstimmen dürfen soll, ist zwar nachzuvollziehen, jedoch kann dies zu vielen Problemen führen. Denn das Volk würde immer eher eigennützig denken. Das könnte zu schlechten Konsequenzen führen. Außerdem denken diese Parteien, dass durch Volksabstimmungen das Interesse an der Politik steigen würde, jedoch ist eher das Gegenteil der Fall, da durch ständige Abstimmungen das Volk nur „gelangweilt“ wird. Die Abgeordneten sind genau für diese Dinge gewählt!

Fazit:

Fasst man also noch mal alle Argumente zusammen, dann ist es eindeutig zu sagen, dass Volksabstimmungen dem Volk nur schaden würden und das auf lange Sicht Deutschland damit nicht glücklich werden würde. Wir hoffen, dass es in Deutschland keine Volksabstimmungen geben wird!

3 Kommentare zu Contra: Volksabstimmungen auf Bundesebene in Deutschland?

  • Pascal Lohe

    Ich kenne mich mit Politik ganz gut aus, den Gesetzesentwurf der SPD zu diesem Thema habe ich aber nicht gekannt. Von daher: Interessant, wusste ich nicht! Schöner Beitrag, ich finde es toll, dass sich Schüler so in ein politisches Thema einarbeiten!

  • P-L

    Sehe ich ganz genau so wie die Gymnasiasten: Volksabstimmungen würden dem Volk eher schaden. Daher lieber Abstand davon nehmen!

  • Lara

    Sehr guter Beitrag zu dem Thema, komme zum gleichen Fazit wie ihr. Aber nebenbei gesagt, finde ich es super, dass sich Schüler mit dem Thema auseinandersetzen. Denn genau das brauchen unsere Schüler, mehr Verständnis und Interesse an Politik.

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