Europa gewinnt, LePen verliert

Nach den Schicksalswahlen in Österreich und den Niederlanden zeigt der Erfolg Emanuel Macrons in Frankreich, dass die Mehrheiten dieser Länder sich trotz der Dauerkrise auch weiterhin zu Europa bekennen wollen, statt in nationalistische Ressentiments zu verfallen.

Man muss kein Befürworter Macrons sein, um anzuerkennen, dass der Sieg des Emporkömmlings gegen Marine LePen in diesen Zeiten eine gute Nachricht ist. Schließlich hätte das Gegenszenario wahrscheinlich das Ende des Euro und vielleicht sogar der EU bedeutet. Wie gut und wirksam allerdings seine Politik sein wird, bleibt abzuwarten, zumal der neue Präsident sich voraussichtlich nach den Parlamentswahlen im Juni auf keine eigene Mehrheit stützen kann.

Ohne eigene Mehrheit im Parlament könnten Kompromisskandidat Macron schwierige Zeiten bevorstehen (Foto © Lorie Shaull, flickr | cc by-sa 2.0)

Macrons Bekenntnis zu Europa und zu einer offenen, toleranten Gesellschaft lassen hoffen, dass er in Frankreich und der EU eine vorwärtsgewandte und verantwortungsvolle Politik gestalten wird. Letztere hängt jedoch in hohem Maße auch von der deutschen Regierung ab, die sich bisher gegen eine weitere Integration der EU-Finanzen oder eine stärkere Unterstützung des Südens sträubt.

Ob eine Liberalisierung der französischen Wirtschaft, wie von Macron angekündigt, sinnvoll ist und genau die frustrierten Wähler befrieden wird, die jetzt für Marine LePen stimmten oder gar nicht zur Wahl gingen, kann bezweifelt werden. Auch die Unterstützung der übrigen Parteien war lediglich eine gezwungene, um die Gefahr von rechts zu bannen. Es wird also wichtig sein, wie die Politik der nächsten Jahre verlaufen wird, damit die Mitte der Gesellschaft tatsächlich gestärkt, und die Front National marginalisiert werden kann. Ein zu leichtfertiger Ausverkauf staatlicher Regulierung und sozialer Sicherheiten könnte am Ende auch das Gegenteil bewirken.

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