Orbán zieht Internetsteuer zurück

Nachdem es in Budapest und anderen Städten am Sonntag und den darauffolgenden Tagen zu Massendemonstrationen gegen ein geplantes Gesetz zur Besteuerung der Internetnutzung gekommen war, zog der ungarische Ministerpräsident Orbán die geplante Abgabe wieder zurück.

Der Regierungschef hatte eine Gebühr von 150 Forint (49 Cent) pro Gigabyte Datennutzung erheben wollen. Zehntausende Demonstranten protestierten jedoch gegen das Vorhaben und sahen darin eine Einschränkung der Informationsfreiheit und der Nutzung des Internets, das für viele eine große Bedeutung als freies Medium im zunehmend von Zentralisierung und Zensur geprägten […]

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Zehntausende demonstrieren in Hongkong für mehr Demokratie

In Hongkong trotzten am Sonntag zehntausende Demonstranten der Polizei, die zwischenzeitlich versucht hatte, die Protestler mit Tränengas zu vertreiben und harren weiter auf den Straßen der Finanzmetropole aus. Die Massendemonstrationen waren aus der „Occupy Central“-Bewegung hervorgegangen, die seit Freitag Teile der Stadt besetzt hielt, um für freie Wahl zu demonstrieren.

Hauptsächlich Schüler und Studenten demonstrierten zunächst unter dem Motto „Occupy Central with Love and Peace“ friedlich und blockierten zahlreiche Hauptstraßen und Kreuzungen der Finanzmetropole. Sie fordern, dass der Regierungschef Hongkongs in freien Wahlen bestimmt werden […]

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Russen demonstrieren gegen Krieg in der Ukraine

In Moskau demonstrierten am Sonntag zehntausende Menschen gegen den Krieg in der Ukraine und die aggressive Politik Wladimir Putins. Zum ersten Mal seit den Demonstrationen nach der Annexion der Krim-Halbinsel durch russische Truppen gingen wieder regierungskritische Bürger auf die Straße.

Mit Flaggen der Ukraine zeigten sie ihre Solidarität mit dem Nachbarstaat und machten ihrem Unmut über die kriegstreiberische Politik der russischen Regierung Luft. Der Westen beschuldigt Präsident Putin die Rebellen in der Ukraine, die eine Abspaltung des östlichen Landesteils vorantreiben wollen, mit Waffen und Material […]

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