Unterschiedliche Auffassungen von Sicherheit

Die Affäre um Edward Snowden und seine Enthüllungen zur Überwachungsaktivität der Geheimdienste machen einen grundsätzlichen Unterschied im Denken und Selbstverständnis der USA zu Europa und insbesondere Deutschland deutlich. Die europäischen Nationen begannen nach dem Ende des 2. Weltkriegs die wirtschaftliche und politische Annäherung unter der Prämisse, dass ein solcher Krieg niemals wieder stattfinden dürfe. Diese Annäherung und zunehmende Verflechtung führte schließlich zu der EU wie wir sie heute kennen. Auch aus den ehemals feindlichen Staaten des Ostblocks wurden so Verbündete, von denen viele inzwischen selbst EU-Mitglieder geworden sind.

Was sich parallel zu diesen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen entwickelte, ist eine Veränderung der eigenen Identität der ehemals unabhängigen Nationalstaaten. Das einfache Freund-Feind-Denken, dass dem europäischen Kontinent im Zuge der Moderne schreckliche Kriege bescherte, ist inzwischen in einem Denken in Beziehungen aufgegangen, das integraler Bestandteil der europäischen Identität geworden ist. Besonders gilt das natürlich für Deutschland, das mit seinen Feindbildern beide Weltkriege verursachte und in Folge seine Identität der Abgrenzung komplett neu definierte. Ein differenzierterer Blick auf unsere Nachbarn betont heutzutage oftmals eher die Gemeinsamkeiten als die Unterschiede, umso mehr, da unsere Schicksale in den Institutionen der Europäischen Union verbandelt sind. Dass die Mitgliedsstaaten sich trotzdem streiten und voneinander abgrenzen ist eher ein Zeichen enger Beziehungen, als ein Zeichen von Getrenntheit, auch wenn es oft zunächst einen anderen Anschein hat. Trotzdem gibt es aber auch innerhalb der EU Unterschiede in der Auffassung, was sich im Begriff des Europa der zwei Geschwindigkeiten zeigt.

Die USA hingegen benehmen und verstehen sich immer noch wie ein klassischer Nationalstaat. Ihr Territorium, ihre Währung, ihre Wirtschaft sind auf sie allein begrenzt, ihre Streitkräfte Ausdruck der nationalen Stärke. Das Freund-Feind-Denken des kalten Krieges, das zwar Bündnisse schloss, aber die eigene Identität und Rolle kaum je in Frage stellte hat sich kaum verändert – die Bedrohung durch den Kommunismus wurde ersetzt durch die Bedrohung durch den islamischen Terror, der heute die Funktion des Anderen übernommen hat, der die eigene Identität stützt und immer wieder angerufen wird, um sie zu bestärken und sich ihrer zu versichern. Obama versuchte wiederholt diese einfachen Kategorien aufzubrechen und ihnen einen differenzierteren Blick entgegen zu setzen, der der vernetzten Welt des 21. Jahrhunderts entspricht. Doch der Skandal um die NSA-Überwachung und die dürftigen Rechtfertigungen des US-Präsidenten zeigen, wie sehr auch Obama im System der Feindbilder und Abgrenzung gefangen ist.

Der Überwachungswahn der USA ist letztlich der Versuch die Welt, von der man sich abgrenzt möglichst vollständig zu kontrollieren. Dieser Versuch ist jedoch zum Scheitern verurteilt, komplette Kontrolle unmöglich. Der europäische Weg, Sicherheit durch engere Beziehungen zwischen den Staaten herzustellen, wie sich auch der Soziologe Jeremy Rifkin in seinem Buch ‚Der Europäische Traum‘ beschreibt, ist in der immer enger vernetzten Welt des 21. Jahrhunderts weit besser als Zukunftsmodell geeignet. Insofern ist die Affäre um Edward Snowden auch Ausdruck der Krise der amerikanischen Identität, die noch immer nicht den Kalten Krieg überwunden hat.