Putin stärkt Oppositionellen Nawalny

Bei den Wahlen zum bedeutenden Amt des Moskauer Bürgermeisters konnte der Putin-Kritiker Alexej Nawalny überraschend mehr als ein Viertel der Stimmen gewinnen. Zwar wurde die Wahl offiziell vom Putin-Getreuen Sergej Sobjanin gewonnen. Doch das starke Abschneiden Nawalnys ist dennoch ein bedeutendes Zeichen gegen das Regime Putin, das den kritischen Blogger hauptsächlich zur Wahl antreten ließ, um den Schein von einer funktionierenden Demokratie zu wahren. So hätte eine Niederlage Nawalnys die Oppositionsbewegung ausgebremst und ihren prominentesten Vertreter geschwächt.

Nun ist es jedoch anders gekommen. Nawalny, der im Juli überraschend die Erlaubnis erhielt, trotz einer Verurteilung an den Wahlen teilzunehmen, entwickelt sich immer mehr zum Gegenspieler Putins. Vor Medienvertretern zweifelte er das Ergebnis der Wahlen an und sprach öffentlich von Wahlfälschung. Auch von unabhängigen Wahlbeobachtern wurden Unregelmäßigkeiten beanstandet. Nach offiziellen Angaben konnte Sobjanin schon im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreichen, ein weiterer Wahlgang würde eine neues Kräftemessen bedeuten.

Nawalny und seine Anhänger kündigten derweil schon Proteste an, da sie das offizielle Ergebnis nicht anerkennen. Ähnlich wie schon im Vorgehen gegen die Protestlerinnen von Pussy Riot scheint Putins Strategie zur Unterdrückung der Opposition mittels zweifelhafter juristischer Verfahren und Repressalien eher das Gegenteil zu bewirken. Was für Oligarchen und direkte Konkurrenten funktionierte, gestaltet sich mit Exponenten der Zivilgesellschaft ungleich schwerer. Nawalny ist jedenfalls nach der Wahl stärker, als je zuvor.

 

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