Republikaner scheitern mit Abschaffung von Obamacare

Das spektakuläre Scheitern der Republikaner unter Donald Trump bei der Ersetzung des Affordable Care Act (ACA), dem Gesundheitsgesetz Barack Obamas, bedeutet gute Nachrichten für Millionen von US-Bürgern. Nach dem Willen Trumps und der Mehrheit der Republikaner im US-Kongress sollte der ACC, auch bekannt als Obamacare, durch ein neues Gesetz der Trump-Administration, den American Health Care Act (AHA), ersetzt werden.

Kapitol

Die dunklen Wolken über dem Kapitol dürften angesichts der Uneinigkeit der Republikaner eine Weile bestehen bleiben. (Foto © Douglas Simkin, flickr |cc by-nd 2.0)

Hätten die Republikaner eine Mehrheit für dieses neue Gesetz gefunden, so hätte das Millionen Amerikaner ihre Gesundheitsversicherung gekostet. Die verbliebenen Versicherten hätten mit steigenden Kosten rechnen müssen, und älteren und ärmeren Menschen wäre der Zugang zur Krankenversicherung erschwert worden. Zwar wären die Gesundheitskosten laut Berechnungen des Congressional Budget Office gesunken, jedoch wären die Einsparungen von 30 Milliarden Dollar jährlich bei einem Gesamthaushalt von über einer Billion Dollar nicht sehr bedeutend.

Die Abstimmung über den AHA wurde nun von Paul Ryan, dem republikanischen Mehrheitsführer im Kongress in letzter Minute abgesagt. Konservative und moderate Republikaner konnten sich nicht dazu entschließen für das Gesetz zu stimmen, weil es für sie zu viel, beziehungsweise zu wenig staatliche Gesundheitsförderung mit sich bringen würde. So konnte Ryan die erforderliche Mehrheit nicht erreichen, trotz Änderungen in letzter Minute an dem Gesetzesentwurf.

Die Gesundheitsreform Obamas, die sicherlich nicht perfekt ist, bleibt also nach Ryans Worten „auf unbestimmte Zeit“ erhalten – ein Gewinn für all diejenigen, die auf eine staatliche Gesundheitsförderung angewiesen sind und nicht unter die Räder eines völlig deregulierten Gesundheitsmarktes geraten sollten.

Kommentar hinterlassen