Juncker will EU-Kommission neu organisieren

Der neue Kommissionspräsident Jean-Claude Jucker will offenbar die EU-Kommission grundlegend neu organisieren. Künftig sollen die Kommissare nicht mehr wie bisher nach Ressorts, sondern vor allem auch durch wichtige Kernprojekte definiert werden. Dazu sollen sieben Posten für Superkommissare geschaffen werden, die projektbezogen arbeiten und Juncker direkt als Vizepräsidenten unterstellt sind. Um die Kernprojekte voranzubringen müssen so die verschiedenen Ressorts entlang dieser Themen verstärkt kooperieren.

Die sieben Vizepräsidenten sollen verantwortlich für die Umsetzung der Projekte sein, die Jucker schon in seiner Bewerbungsrede vor dem Europäischen Parlament im Juli angekündigt hatte: die Schaffung einer Energieunion und eines digitalen Binnenmarktes, die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion und die Umsetzung eines Investitionsprogramms von 300 Milliarden Euro zur Schaffung von Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätzen in der EU.

Um die neue Organisation der Kommission zu ermöglichen, sollen die bisherigen 27 Ressorts, die jeweils von einem Kommissar pro Mitgliedsland geführt wurden, auf 20 reduziert werden. Die freigewordenen Posten stellen dann die sieben Vizepräsidenten bzw. Superkommissare.

Auf diese Weise entsteht eine hierarchische Ordnung in der Kommission, die zwar voraussichtlich viele Reibereien zwischen Kompetenzbereichen und Mitgliedsländern erzeugen wird, andererseits aber deutlich handlungsfähiger sein könnte. Juncker erhofft sich durch die Umstrukturierung offenbar eine Kommission, die künftig eher wie eine Regierung arbeitet und sich nicht weiter als schwerfällige Bürokratie verselbstständigt.

Der neue Kommissionspräsident macht also Ernst mit seiner angekündigten Konzentration auf das Wesentliche innerhalb der EU-Politik. Eine EU-Regierung, die sich entlang wichtiger Kernthemen organisiert und nicht nur als bürokratischer Apparat in die Missgunst der europäischen Bürger fällt ist in jedem Fall wünschenswert. Ob der Plan auch umsetzbar ist, und ob die Kommission wieder an Macht und Effektivität dazugewinnen kann, wird die erste Prüfung für die Reformfähigkeit der EU unter Junckers Führung sein.

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