Obama drängt China zu mehr Klimaschutz

US-Präsident Barack Obama mahnte beim UN-Klimagipfel in New York die Führungsverantwortung an, die die größten Wirtschaftsnationen USA und China in Bezug auf den Klimawandel haben. Gestärkt durch die Klimaschutzmaßnahmen, die Obama trotz der Blockadehaltung des US-Kongresses in den letzten Jahren umsetzen konnte, trat er nun vor der UN-Vollversammlung als Klimaschützer auf und forderte andere Nationen zum Handeln auf.

Mehr als Staats- und Regierungschefs waren beim Klimagipfel in New York versammelt, um sich unter der Federführung von UN-Generalsekretär Ban Ki-moon stärker im Kampf gegen den Klimawandel zu engagieren. Besonders in die Richtung Chinas mahnte Obama, dass ein schnelles Handeln nötig sei, um die Folgen des Klimawandels abzuschwächen. „China und wir haben eine besondere Verantwortung zur Führung. Vorangehen, das ist etwas, was große Nationen tun müssen“, erklärte der US-Präsident.

Eine Einigung und ein gemeinsames Engagement seitens der USA und China wird als kritischster Bestandteil eines neuen Klimaabkommens gesehen, dass 2015 beim Klimagipfel in Paris verabschiedet werden soll. Würden sich die beiden größten Verursacher von CO2-Emissionen auf eine wirkungsvolle Klimapolitik einigen können, wäre das ein großer Anreiz auch für kleinere Staaten, diesen Weg ebenso einzuschlagen.

Obama betonte außerdem, dass eine Politik für Klimaschutz keine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums bedeute, sondern im Gegenteil neue Arbeitsplätze und neue Wirtschaftszweige schaffen könne. Nach den Maßnahmen zur Senkung des CO2-Ausstoßes der USA, die die amerikanische Regierung diesen Sommer beschloss, erhofft sich Barack Obama eine entsprechende Initiative auch von der chinesischen Regierung.

Der chinesische Vizepremierminister Zhang Gaoli erklärte in seiner Rede, die direkt auf die von Barack Obama folgte, dass China größere Anstrengungen unternehmen wolle, um den Klimawandel zu bekämpfen und seiner globalen Verantwortung gerecht zu werden. Zwar gibt es Anzeichen, dass China bald einen eigenen Plan zur Senkung von Treibhausgas-Emissionen vorstellen wolle, allerdings blieb der chinesische Präsident Xi Jinping dem Klimagipfel in New York fern.

In den vergangenen Jahren unternimmt die chinesische Regierung jedoch vermehrt Anstrengungen, um die Verschmutzung durch CO2-Emissionen zu regulieren. So gibt es bereits Pläne für den Handel mit Verschmutzungsrechten, um den Ausstoß von Kohlekraftwerken zu senken, und der Ausbau erneuerbarer Energien wird vom chinesischen Staat massiv gefördert.

US-Präsident Obama kündigte außerdem an, dass er bis zum Klimagipfel in Paris im nächsten Jahr zusätzlich zu der bereits beschlossenen Senkung der CO2-Emissionen der Vereinigten Staaten um 17 Prozent des Ausstoßes von 2005 bis zum Jahr 2030 weitere Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 ankündigen wolle. Von anderen Staaten wird ebenso erwartet, dass sie bis zum Pariser Gipfel eigene Pläne zum Klimaschutz vorstellen.

Neben den Schlüsselstaaten China und USA sind vor allem Russland, Indien und Australien bisher zu keiner richtungsweisenden Politik für den Klimaschutz bereit. Obama warnte im Weiteren, dass das Klima sich schneller verändere, als die notwendige Reaktion der Welt auf den Wandel. Bisherige Anstrengungen, das Problem in den Griff zu bekommen müssten Scheitern, wenn nicht mehr Staaten weltweit kooperieren würden. „Wir können nur erfolgreich im Kampf gegen den Klimawandel sein, wenn jedes Land, ob entwickelt oder Entwicklungsland, sich an den Anstrengungen beteiligt“, betonte Obama.

Wissenschaftler zeigten sich zufrieden mit der Aussicht auf neue Anstrengungen der Politik, den Klimawandel abzuschwächen, machten aber deutlich, dass die bisher angekündigten Maßnahmen nicht ausreichen, um das Problem zu lösen.

Die Entwicklungsorganisation Oxfam kritisierte die Ergebnisse des Klimagipfels als unzureichend und zu zögerlich. Die Umweltorganisation Germanwatch zeigt sich dagegen hoffnungsvoll, dass ein Klimaabkommen in Paris für das nächste Jahr nun sehr wahrscheinlich sei und, dass der New Yorker Gipfel wichtige Weichen gestellt habe.

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