Atomdeal mit Iran tritt in Kraft

Nachdem der Iran sein Atomprogramm gemäß der Vereinbarungen mit der internationalen Gemeinschaft zurückgefahren hat, lockert der Westen die Sanktionen gemäß der Zusagen, die im letzten November Genf gemacht worden waren. Wie vorausgesehen, stoppte der Iran vorerst die Produktion von hoch angereichertem Uran sowie andere wichtige Elemente seines Atomprogramms.

Im Gegenzug erhält der Golfstaat stückchenweise eingefrorene Gelder und eine zeitlich begrenzte Lockerung der Wirtschaftssanktionen. Das Genfer Abkommen zwischen dem Iran und der 5+1-Gruppe aus den UN-Vetomächten und Deutschland war zunächst bis zum 20. Juli diesen Jahres vereinbart worden. So sollte den Beteiligten mehr Zeit zum Finden einer dauerhaften Lösung des Atomstreits verschafft werden.

Die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA bestätigten, dass der Iran sich an die Vereinbarungen hielt und die Produktion von hoch angereichertem Uran stoppte, tausende Zentrifugen abschaltete und damit begann bereits angereichertes Uran so umzuwandeln, dass es nicht zum Bau von Waffen geeignet ist. Im Gegenzug hoben die USA und die EU Sanktionen gegen einige Wirtschaftssektoren des Iran auf und begannen schrittweise Gelder in Höhe von mehreren Milliarden Euro freizugeben, die bisher in Banken außerhalb des Golfstaates eingefroren waren.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton wertete die Ereignisse als Erfolg und drückte ihre Hoffnung auf eine baldige Wiederaufnahme der Gespräche aus. Sie machte jedoch auch klar, dass zum Erreichen einer dauerhaften Lösung noch viele schwierige Punkte verhandelt werden müssten. Im Iran löste das Inkrafttreten der Atomvereinbarung gemischte Reaktionen aus. Während der moderate Präsident Hassan Rohani und andere Politiker es als Erfolg werteten, drückten vor allem konservative Kräfte großen Unmut über die vorläufige Aussetzung des Atomprogramms aus.

Ähnlich verhält es sich in den USA, wo es nach wie vor sehr viele Befürworter harter Sanktionen gegen den Iran gibt, die das Genfer Abkommen als Fehler bezeichnen. Der Erfolg der kommenden Verhandlungen wird also auch davon abhängen, inwieweit die konservativen Elemente der beiden Länder bereit sind, sich auf eine schrittweise Normalisierung der Beziehungen einzulassen. Rohani verspricht jedenfalls als Folge der gelockerten Sanktionen einen sichtbaren Wandel zum Besseren in der iranischen Wirtschaft. Das wäre wohl das beste Argument, um Kritiker der aktuellen Vereinbarung zu beruhigen oder bloßzustellen.

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