US-Präsident Barack Obama hat sich in seiner zweiten Amtszeit bisher kaum öffentlich mit dem Nahost-Friedensprozess zwischen Israel und Palästinensern befasst. Das soll sich nun ändern: nachdem US-Außenminister John Kerry in den letzten Monaten intensiv mit Verhandlungen zwischen den beiden Parteien befasst war und das Engagement im Friedensprozess zu einer seiner obersten Prioritäten gemacht hatte, scheint nun ein Punkt erreicht, an dem auch Barack Obama auf höchster Ebene mitwirken soll.
Ziel der US-Administration ist es, den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, der in der nächsten Woche in Washington zu Gast ist, sowie den Palästinenserführer Mahmut Abbas dazu zu bringen, ein Rahmenabkommen zu unterzeichnen, das weiteren Friedensverhandlungen den Weg ebnen soll.
Im Falle einer Unterzeichnung des Dokuments, das von Außenminister Kerry ausgearbeitet wurde, und das sich mit übergeordneten Fragen wie der Sicherheit Israels und den Grenzen eines palästinensischen Staates befasst, könnten weitere Verhandlungen mit dem Ziel eines Friedensvertrags bis Ende 2014 folgen.
Kerry hatte im vergangenen Juli eine Frist neunmonatige Frist gesetzt, binnen derer eine Lösung im verfahrenen Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern vorliegen solle. Mit dem baldigen Ende dieser Frist in Sicht will sich nun Präsident Obama selbst in den Verhandlungen engagieren, um so zumindest das Rahmenabkommen zustande zu bringen, und so weiteren Gesprächen den Weg zu ebnen.
Kritiker sehen in dem weniger ambitionierten Ziel eines Rahmenabkommens einen unnötigen Zwischenschritt, der nur zu einem Zeitgewinn für alle Beteiligten führen soll. Ob die Kompromissbereitschaft der Konfliktparteien und die Überzeugungskraft der USA derzeit ausreichen, um neue Entwicklungen im Friedensprozess zu ermöglichen, bleibt abzuwarten.
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