Ashton knüpft neue Beziehungen zum Iran

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton besuchte zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt den Iran und traf dabei Präsident Hassan Ruhani sowie andere hochrangige Vertreter der politischen Eliten des Landes. Nachdem der Iran und die 5+1 Gruppe der UN-Vetomächte plus Deutschland im letzten November ein vorläufiges Atomabkommen geschlossen hatten, waren bereits mehrere Außenminister von EU-Staaten zu Gast in Teheran.

Der Besuch Ashtons trägt besondere Bedeutung, da die EU-Vertreterin Gruppe der westlichen Staaten in den Atomverhandlungen vertritt und außerdem mit dem Iran über zukünftige strategische Beziehungen zwischen dem Iran und der EU sprach.

So traf sie Regierungsvertreter, den Parlamentspräsidenten und Vertreter der Sicherheitskräfte im Iran, um sich ein Bild von der Stimmung im Land in Bezug auf die abschließenden Verhandlungen im Atomstreit zu machen, die in einer Woche in Wien beginnen sollen. Auch wurden Themen wie Syrien, Afghanistan und die Menschenrechte im Iran besprochen.

Ashton traf sich am Samstag, dem Weltfrauentag, ebenfalls mit einer Gruppe iranischer Frauen, die sich für mehr Frauenrechte, Meinungs- und Pressefreiheit im Iran einsetzen, der Aktivistin Nargess Mohammadi, sowie der Mutter eines Bloggers, der in einem iranischen Gefängnis umkam.

Mit Bezug auf die kommenden Atomverhandlungen sprach die EU-Vertreterin von einer „schwierigen Herausforderung“, die sie aber für erreichbar hält. Es gebe jedoch keine Garantie, dass die Verhandlungen zum Erfolg führen würden. Zugleich drückten Vertreter des Irans ihre Entschlossenheit aus, eine Lösung im Atomstreit zu finden. Es gibt jedoch unterschiedliche Sichtweisen darüber wie viel von seinem umfangreichen Programm zur Urananreicherung der Iran in Zukunft behalten können soll.

Die intensiveren Beziehungen der Regierung Ruhani mit Europa stehen im krassen Gegensatz zu der distanzierten Haltung des Iran gegenüber den USA. Während der moderate iranische Präsident eine Politik der Verhandlung im Atomstreit propagiert, kritisieren Hardliner im Land seine Annäherung an den Westen. Am Samstag sprach sich Ruhani auch für mehr Pressefreiheit im Iran aus, nachdem mehrere reformerische Zeitungen geschlossen worden waren.

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