Renzi löst Letta als italienischen Premier ab

Nach weniger als einem Jahr im Amt gab am Freitag der italienische Premierminister Enrico Letta den Posten für seinen Parteikollegen Matteo Renzi frei. Dem war eine Abstimmung in der Demokratischen Partei (PD), der beide angehören, vorausgegangen, bei der sich die Mehrheit dafür aussprach, dass Letta an der Regierungsspitze ersetzt werden solle.

Enrico Letta hatte nach einer chaotischen Phase in der Folge der letzten Parlamentswahlen in Italien eine große Koalition mit der Partei Silvio Berlusconis (PdL) gebildet. Zwar konnte er so wieder Stabilität ins politische Italien bringen und sogar eine Regierungskrise überstehen, in der sich die Berlusconi-Partei Pdl schließlich aufspaltete, um die Koalition fortzusetzen. Doch kann die Regierung Letta auch nach über zehn Monaten kaum konkrete Ergebnisse oder erfolgreiche Reformen vorweisen.

Genau das warf ihm sein Parteikollege Renzi, der im Dezember Chef der PD gewählt wurde, auch zunehmend vor und drängte Letta so zuletzt aus dem Amt. Der junge Polit-Star Renzi, erst 39 Jahre alt, hat nun ein ambitioniertes Programm, um Italien aus der Krise zu führen. So möchte er möglichst schnell das italienische Wahlrecht reformieren und die Wirtschaft im Land wieder in Gang bringen. Auch möchte er die überbordende Bürokratie des Landes, sowie das Steuersystem reformieren, die oberste Priorität hat für ihn aber die Senkung der Arbeitslosigkeit, die besonders unter jungen Menschen in Italien eine erschreckende Höhe erreicht hat.

Doch zunächst muss er für seine ehrgeizigen Pläne eine neue Mehrheit im Parlament finden und eine Koalition bilden. Staatspräsident Napolitano erteilte ihm den Regierungsauftrag, da Neuwahlen erst nach einer Reform des Wahlrechts stattfinden sollen. So ist Renzi nach Monti und Letta der dritte Regierungschef Italiens, der nicht direkt durch eine Wahl in sein Amt kommt – genau diese mangelnde Legitimität werfen ihm seine Gegner nun vor.

Renzi war bisher Bürgermeister von Florenz und stieg schnell und medienwirksam in der eigenen Partei auf. Nach eigenen Worten möchte er Italien schnell aus dem Sumpf ziehen und die alte Garde von Politikern ‚verschrotten‘. Mit seinen klaren Worten hat er hohe Erwartungen geweckt und auch die italienische Wirtschaft setzt große Hoffnungen auf den jungen Parteichef.

Bisher scheint der junge Parteichef jedoch kaum ein klares Programm zu haben und die nächsten Wochen werden zeigen, ob er es schaffen kann seinen Worten auch Taten folgen zu lassen. Er wird sicherlich viele Widerstände im eigenen Lager und in der Koalition zu überwinden haben, wenn er mit seinen angekündigten Reformen Erfolg haben will.

Matteo Renzi ist jetzt eindeutig in der Bringschuld, und die Art, mit der er Letta aus dem Amt gedrängt hat wird italienischen Medien oft kritisiert. Ob mit ihm nur ein weiterer medienwirksamer Polit-Star oder ein echter Reformer ins Amt des Ministerpräsidenten gekommen ist, wird man wohl erst nach einiger Zeit und konkreten Ergebnissen wissen.

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