Letta kann Italien weiter regieren

Der amtierende Ministerpräsident Italiens, Enrico Letta, der am Mittwoch die Vertrauensfrage gestellt hatte, kann weiter regieren. Er gewann die Abstimmung, nachdem einige Anhänger der Berlusconi-Partei PdL eine Kehrtwende gemacht hatten und sich entgegen dessen Forderung, die Regierung zu stürzen, hinter Letta gestellt hatten.

In der letzten Woche hatte Berlusconi die Minister seiner Partei angewiesen von ihren Posten zurückzutreten und so eine Regierungskrise ausgelöst. Er wollte damit wahrscheinlich Neuwahlen bezwecken, um seine politische Karriere, die momentan durch juristische Urteile und einen Ausschluss aus dem Senat bedroht ist, auf neue Füße stellen. Berlusconi muss Mitte Oktober einen Hausarrest nach einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung antreten, außerdem stimmt am Freitag der Senat darüber ab, ob er seinen Posten als Senator wegen der Verurteilung aufgeben muss. Ein Ausschluss würde eine den ehemaligen Ministerpräsidenten noch angreifbarer machen, da weitere juristische Verfahren gegen ihn laufen.

Entgegen diesem Plan Berlusconis gab es jedoch in den letzten Tagen eine Rebellion in seiner eigenen Partei, und viele ihrer Mitglieder, darunter auch die zurückgetretenen Minister, wollten einen Sturz der Regierung nicht mittragen. Zwischenzeitlich sah es sogar nach einer Spaltung innerhalb der Partei aus. Zum Schluss änderte Berlusconi seine Position und sprach sich doch für die Regierung Letta aus. Zusätzlicher Druck die Regierung fortzuführen, kam auch aus Deutschland, der EU, der italienischen Wirtschaft und dem Vatikan, der für viele der katholischen PdL-Wähler ein wichtiger Meinungsgeber ist.

Ministerpräsident Enrico Letta hatte in den vergangenen Tagen mehrere prominente Anhänger der PdL davon überzeugen können die Regierungsarbeit weiter zu machen. Auch hatte er die Rücktritte der PdL-Minister nicht akzeptiert, in der Hoffnung die Krise überstehen zu können. In seiner Rede vor dem Parlament erklärte er, dass die Glaubwürdigkeit der politischen Klasse sowohl für die Bürger Italiens, aber auch für Europa auf dem Spiel stehe. Italien könne angesichts der anstehenden Probleme und der Entscheidungen, die aktuell für die Zukunft Europas getroffen werden müssen, keine Regierungskrise leisten. Des weiteren sprach sich Letta für mehr Stabilität in Italien aus, die seiner Meinung nach einen wichtigen Faktor für Wirtschaftswachstum darstellt.

Auch wenn seine Regierung bisher keine großen Reformen eingeleitet hat, so dürfte das Plus an Glaubwürdigkeit und Stabilität, das seine Regierung sowohl für die Italiener, als auch für Ausland und Wirtschaft erzeugt, einen wichtigen Schritt für das Land bedeuten. Nicht zuletzt weil in den letzten Tagen deutlich geworden ist, dass italienische Politik auch ohne den ‚Cavalliere‘ Berlusconi und seine persönlichen Machtkapriolen möglich ist. Auch wenn die Regierung weiterhin brüchig ist, ist dieser Tag psychologisch und politisch ein Meilenstein für Italien.

 

1 Kommentar zu Letta kann Italien weiter regieren

Kommentar hinterlassen