Letta fordert Engagement für Europa

In einem Interview mit der italienischen Zeitung La Stampa sprach sich Italiens Ministerpräsident Enrico Letta gestern für mehr Engagement für Europa aus. Wegen dem Erstarken von populistischen Parteien in mehreren EU-Ländern forderte er, dass mehr auf die positiven Aspekte Europas hingewiesen werden müsse, da sonst im Falle eines Erstarkens europakritischer Parteien bei den Europawahlen im nächsten Jahr ein fataler Stillstand drohen könne. Auch kritisierte er die oft undurchsichtigen Zuständigkeiten von Repräsentanten der Europäischen Union. Des weiteren forderte Letta Maßnahmen, um die hohe Arbeitslosigkeit unter jungen Menschen in der EU zu bekämpfen und zeigte sich hoffnungsvoll, dass auf EU-Gipfeln in den nächsten Monaten wirkungsvolle Wirtschaftsprogramme beschlossen werden können.

Mit Bezug auf Italien zeigte Letta sich optimistisch. Nach der Meisterung der schwierigen Situation durch die drohende Regierungsauflösung und das gewonnene Misstrauensvotum, ist er zuversichtlich, dass seine Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2015 weiterbestehen kann. Von der italienischen Politik erhofft er sich eine Verjüngung und eine Demonstration ihrer Fähigkeit sich selbst zu reformieren, da seiner Meinung nach nur so das Vertrauen der Italiener in ihre Repräsentanten zurückgewonnen werden kann. Des weiteren strebt er Reformen der Parteienfinanzierung und des Wahlrechts an, um die politische Landschaft in Italien zu stabilisieren. Als positives Zeichen bewertete er das Erreichen der 3% Defizitmarke seines Landes im zweiten Jahr in Folge.

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