Kerry bemüht sich um Klimaschutz

Der US-amerikanische Außenminister John Kerry fiel bisher hauptsächlich wegen seines Engagements im Nahen Osten auf. Im Syrien-Konflikt, in den Verhandlungen mit dem Iran und im Friedensprozess zwischen Israel und Palästinensern zeigte er sich sehr bemüht. Doch neben alledem setzt sich Kerry auch vehement für den weltweiten Klimaschutz ein.

Sein erklärtes Ziel für 2015 ist es, einen Klimavertrag auszuhandeln, in dem sich Schlüsselstaaten dazu verpflichten ihre Luftverschmutzung durch Verbrennung fossiler Energieträger signifikant zu senken. Im Vorfeld einigten sich die USA und China schon im vergangenen September darauf, ihre Produktion von klimaschädlichen fluorierten Kohlenwasserstoffen zu drosseln.

In den letzten Jahren hatte Kerry sich schon als US-Senator für den Klimaschutz stark gemacht, jedoch nur mit mäßigem Erfolg. Ein Haupthindernis in den USA ist der US-Kongress, der bisher die meisten Klimainitiativen ausbremste. Doch mit Präsident Obama hat der neue Außenminister einen gleichgesinnten Präsidenten im Weißen Haus. Nach Jahren der Stagnation scheint so neue Bewegung in die US-Klimapolitik zu kommen, was zunehmend auch international wahrgenommen wird. Schon jetzt werden in den Vereinigten Staaten keine neuen Kohlekraftwerke gebaut – die Richtlinie dazu konnte auch ohne Zustimmung des Kongresses in Kraft treten.

Nach seiner Amtseinführung vor einem knappen Jahr ordnete Kerry an, dass alle wichtigen diplomatischen Treffen mit ausländischen Politikern auch eine Diskussion des Klimawandels beinhalten sollen. In seinem Mitarbeiterstab sind führende Klimaexperten eingebunden, und in transnationalen Diskussionsforen wie den G20 sollen weitere, kleinere Klimaabkommen vereinbart werden.

Die Haupthindernisse zu einem Durchbruch sind Verhandlungspartner China, sowie der republikanisch dominierte US-Kongress. Doch dessen ungeachtet scheint der US-Außenminister sich mit viel Engagement und Kreativität um Fortschritte in der Klimapolitik zu bemühen. Ein von im gegründeter Think Tank definierte vor einigen Jahren den Klimawandel als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA. Nicht zuletzt deshalb setzt Kerry sich nun dafür ein, als Außenminister das zu erreichen, womit er als Senator bislang scheiterte.

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