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Trotz massiver Drohungen und vieler Anschläge durch die Taliban in den letzten zwei Monaten gingen heute unerwartet viele Afghanen zur Wahl, bei welcher der Nachfolger von Präsident Karsai bestimmt werden soll. Karsai scheidet nach zwei Amtszeiten aus dem Amt und unter dem Schutz hunderttausender Sicherheitskräfte standen 8 Kandidaten zur Wahl. Als die aussichtsreichsten unter ihnen gelten Abdullah Abdullah und Zalmai Rassoul, beides frühere Außenminister, sowie der ehemalige Finanzminister Ashraf Ghani.
Mit dem Wahltag beginnt jedoch lediglich ein längerer Prozess, bis ein […]
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Der russische Präsident Wladimir Putin rief am Freitag US-Präsident Barack Obama an, während dieser sich auf Auslandsreise in Saudi-Arabien befand. Das Thema war die Krim-Krise, die sich immer mehr zu einer Konfrontation zwischen Russland und westlichen Staaten entwickelt hat. Der Anruf kam offenbar unerwartet, vor allem weil Putin sich in den vergangenen Wochen wenig kompromissbereit zeigte und die Annexion der Krim im kompletten Alleingang vollzog.
Die beiden Staatschefs diskutierten Ideen, wie der Krim-Konflikt friedlich gelöst werden könnte und vereinbarten weitere Gespräche ihrer Außenminister zur Entspannung […]
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Während auf der ukrainischen Krim-Halbinsel am Sonntag über einen Anschluss an Russland abgestimmt werden soll, steht Präsident Putin mit seiner Politik international isoliert da. Zwar scheiterte im UN-Sicherheitsrat ein Resolutionsentwurf der USA zum Krim-Referendum am Veto Russlands. Doch 13 der 14 Mitglieder stimmten für den Entwurf, und China, in der Regel ein verbündeter Russlands, enthielt sich.
Derweil warnte der Westen Russland davor die Krim-Halbinsel, die seit 2 Wochen von russischen Soldaten besetzt ist, zu annektieren, sollte das Referendum wie erwartet positiv ausgehen. USA und EU […]
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Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton besuchte zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt den Iran und traf dabei Präsident Hassan Ruhani sowie andere hochrangige Vertreter der politischen Eliten des Landes. Nachdem der Iran und die 5+1 Gruppe der UN-Vetomächte plus Deutschland im letzten November ein vorläufiges Atomabkommen geschlossen hatten, waren bereits mehrere Außenminister von EU-Staaten zu Gast in Teheran.
Der Besuch Ashtons trägt besondere Bedeutung, da die EU-Vertreterin Gruppe der westlichen Staaten in den Atomverhandlungen vertritt und außerdem mit dem Iran über zukünftige strategische Beziehungen zwischen dem […]
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US-Präsident Barack Obama hat sich in seiner zweiten Amtszeit bisher kaum öffentlich mit dem Nahost-Friedensprozess zwischen Israel und Palästinensern befasst. Das soll sich nun ändern: nachdem US-Außenminister John Kerry in den letzten Monaten intensiv mit Verhandlungen zwischen den beiden Parteien befasst war und das Engagement im Friedensprozess zu einer seiner obersten Prioritäten gemacht hatte, scheint nun ein Punkt erreicht, an dem auch Barack Obama auf höchster Ebene mitwirken soll.
Ziel der US-Administration ist es, den israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu, der in der nächsten Woche in […]
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China und Taiwan trafen sich am Dienstag zu den ersten offiziellen Gesprächen seit Ende des chinesischen Bürgerkriegs im Jahr 1949. Das Treffen fand in der chinesischen Stadt Nanjing statt. Das es zu einem solch historischen Zusammentreffen kommen konnte, war auch das Ergebnis einer Verbesserung der gegenseitigen Beziehungen in den letzten Jahren.
Während das Verhältnis zwischen den beiden Ländern in den vergangenen Jahrzehnten oftmals von militärischen Drohgebärden geprägt war, bedeutet das jetzige Treffen einen politischen Durchbruch. In Taiwan regiert seit 2008 mit Präsident Ma Ying-jeou ein […]
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Auf Initiative von Nordkorea sollen an diesem Mittwoch Gespräche zwischen den beiden Staaten auf höchster Regierungsebene stattfinden. Gespräche auf ähnlich hoher Ebene hatte es zuletzt vor sieben Jahren gegeben.
Nordkorea hatte das Treffen vorgeschlagen, nachdem es zuvor erklärt hatte, seine Beziehungen zum Süden verbessern zu wollen. Die Gespräche sollen in einem Grenzdorf im Norden von Seoul stattfinden. Bisher gibt es keine Agenda für das Treffen, Vertreter des Südens erhoffen sich Fortschritte in humanitären Fragen und für Familientreffen.
Schon im letzten Monat hatte der Norden überraschend […]
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Wie das Stockholmer internationale Friedensforschungsinstitut in seinem Bericht über die 100 größten Rüstungskonzerne mitteilt, sanken die weltweiten Umsätze der Branche in 2012 im zweiten Jahr in Folge, gegenüber 2011 fielen die Rüstungsverkäufe um 4,2 Prozent. Gründe für die Einbußen der größtenteils US-amerikanischen und westeuropäischen Konzerne sind Kürzungen der Militärausgaben in eben diesen Ländern, sowie der US-Truppenabzug aus dem Irak.
Auch Sparmaßnahmen im Zuge der Euro-Krise führten wie etwa in Spanien zu starken Ausgabenkürzungen im Militärsektor. Gleichzeitig stiegen aber die Verkäufe russischer Rüstungsfirmen, hauptsächlich wegen eines […]
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Nordkorea erklärte sich überraschend einverstanden, Treffen zwischen Familien zu erlauben, die durch die Grenze zwischen Nord- und Südkorea seit Jahrzehnten voneinander getrennt sind. Die letzte derartige Zusammenführung hatte im Jahr 2010 stattgefunden.
Zunächst hatte der Norden den Vorschlag des Südens für erneute Familienvereinigungen abgelehnt. Südkorea erinnerte jedoch daran, dass der Norden erklärt hatte, seine Beziehungen zum Süden verbessern zu wollen, und bewirkte damit offenbar ein Einlenken. In seiner Neujahrsansprache hatte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un erklärt, die Beziehungen der beiden verfeindeten Länder verbessern zu wollen.
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Tunesien, das seit dem Sturz des Machthabers Zine el-Abidine Ben Ali vor drei Jahren als Mutterland des Arabischen Frühlings gilt, verabschiedete am Sonntag mit großer Mehrheit eine neue Verfassung. Im Parlament stimmten 200 von 2016 Abgeordnete für das Regelwerk, das als Meilenstein und gelungener Kompromiss zwischen islamischen und säkularen Kräften im Land gilt.
Die Verfassung wurde schon im Vorfeld von vielen Seiten als sehr fortschrittlich und ausgewogen gelobt worden. Sie garantiert garantiert wichtige Grundrechte wie Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit, Pressefreiheit und die Gleichberechtigung von Mann […]
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